Und ich will ihnen ein anderes Herz geben und einen neuen Geist in sie geben und will das steinerne Herz wegnehmen aus ihrem Leibe und ihnen ein
fleischernes Herz geben.

Hesekiel 11, Vers 19

Ich erinnere mich an folgenden Fall:

Die Hersteller von Arzneimitteln wurden gesetzlich verpflichtet ihre Preise ab einem bestimmten Termin um einen bestimmten Prozentsatz zu senken.
Die “Pharmas” kamen dem “selbstverständlich” nach, nicht aber ohne kurz
vorher ihre Preise um eben diesen Prozentsatz erhöht zu haben.

Damit war die beabsichtigte Preissenkung zum Wohle von Patienten und
Krankenkassen natürlich ein Schuss in den Ofen. Obwohl eigentlich jedem
klar war, dass das mit der Preissenkung so nicht gemeint sein konnte, war es nicht möglich etwas gegen diese Trickserei zu tun, weil das Gesetz nicht
präzise genug formuliert war. Man hätte sich nämlich auf die Preise an einem in der Vergangenheit liegenden Stichtag beziehen müssen, an dem sich die
Preissenkung hätte orientieren müssen.

Das ist nur ein Beispiel dafür, wie gutgemeinte Vorschriften ins Gegenteil verkehrt werden. Das betrifft aber keineswegs nur die Pharmaindustrie. Große Teile der Bevölkerung, aus allen Schichten, sind darauf erpicht neue
Gesetze sofort dahingehend abzuklopfen, wie man sie zum eigenen Vorteil auslegen kann. Ein Beispiel ist das Hin- und Herschieben von Waren, wodurch sich Subventionen, zu Lasten der Allgemeinheit (Steuerzahler), herausschlagen lassen.

Aber nicht nur die Großen, auch die Kleinen sind clever. Bei neuen Leistungsgesetzen werden alle großen und kleinen Wehwehchen aufaddiert. Vielleicht reicht es für eine Vergünstigung. Und notfalls wird dann auch hier noch “etwas nachgeholfen”, um die geforderten Kriterien zu erfüllen

Ich will damit sagen, dass sich durch die Zweckentfremdung vorhandener Vorschriften sehr viel herausschinden lässt und das völlig legal oder besser mit dem Schein des Rechts.

Im Grunde kann man dagegen nichts machen. Einfach deshalb weil keine Vorschrift perfekt sein kann, und wenn man alle Eventualitäten berücksichtigen wollte, hätte man Monstergesetze, die durch ihre Komplexität nicht nur wenig
praktikabel wären, sondern vielleicht noch viel mehr Tricksereien, als ohnehin schon, ermöglichen würden.

Aber was soll man tun?

Hier kommt man an eine Grenze der Machbarkeit. Ab hier ist menschlicher Anstand, kurz das Herz des Menschen, gefragt. Sind wir guten Willens und akzeptieren wir den Sinn und die Zweckbestimmung von Regelungen oder stellen wir uns vorsätzlich – mit dem Schein des Rechts – dumm?

Gott hasst Letzteres. Es ruft seinen Zorn hervor. Gut wenn wir das wissen und uns danach richten.

Zu Zeiten des Hesekiels hat Gott seinem Volk ein neues Herz und einen neuen Geist verheißen. Ob Gott uns wohl auch noch Umkehr schenkt? Wir können darum bitten.

Jörgen Bauer